Parlamentarisches Verfahren zum GVWG und zur Sicherung der Verordnungsfähigkeit von Aminosäuremischungen begonnen

Der Bundestag hat heute in erster Lesung über das Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG) beraten und es an den Gesundheitsausschuss überwiesen. Mit diesem Gesetz soll unter anderem die Verordnungs- und Erstattungsfähigkeit der Aminosäuremischungen für angeborene Stoffwechselstörungen in die Regelversorgung überführt werden.

GVWG: Erste Lesung im Bundestag

An der Debatte beteiligten sich mit Dr. Andrew Ullmann (FDP), Maria Klein-Schmeink und Dr. Kirsten Kappert-Gonther (Bündnis 90/Die Grünen), Harald Weinberg (Die Linke) Martina Stamm-Fibich und Dirk Heidenblut (SPD) gleich 6 Abgeordnete, mit denen die DIG PKU in den vergangenen Jahren auch über dieses wichtige Thema gesprochen hat.


Erwartungsgemäß gab es zu der für uns wichtigen Neuregelung keine kritischen Anmerkungen. Der Bundestag hat den Gesetzentwurf für die weiteren Beratungen an den Gesundheitsausschuss überwiesen.


Interessant in der Debatte waren auch die Äußerungen der Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die geschlossen eine umfassende Reform in der Gesundheitsversorgung gefordert haben. Sollten die Grünen in der kommenden Legislaturperiode in eine Regierungskoalition eintreten, kann daher mit einer großen Reform unter dem nächsten Minister oder der nächsten Ministerin gerechnet werden. Hier können sich weitere Gelegenheiten ergeben, z.B. die Versorgung der erwachsenen Patienten mit angeborenen Stoffwechselstörungen wie PKU und anderen seltenen Erkrankungen zu verbessern.

Verwandte Artikel

Bundesrat hat keine Einwände gegen die gesetzliche Sicherstellung der Verordnungsfähigkeit von Aminosäuremischungen

Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG) soll der Leistungsanspruch gesetzlich Versicherter auf bilanzierte Diäten zur enteralen Ernährung in die Regelversorgung überführt werden. Damit soll die Verordnungsfähigkeit der Aminosäuremischungen endlich dauerhaft sichergestellt werden.

Ganz unspektakulär hat soeben (12.02.2021) der Bundesrat in seiner 1000. Sitzung zu dem Gesetzentwurf Stellung genommen. Er brauchte nur 80 Sekunden, um den Empfehlungen seines…
Tobias Hagedorn
0