Bundespräsident Steinmeier ermutigt DIG PKU zur Fortsetzung der Initiative gegen die Diskriminierung erwachsener Stoffwechselpatienten

Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier hat die DIG PKU ermutigt, diese Initiative weiter zu betreiben. Unsere Bitte, auf die Bundesregierung und den Bundestag einzuwirken, den gleichberechtigten Zugang zur notwendigen Behandlung für alle Stoffwechselpatienten egal welchen Alters schnellstmöglich gesetzlich sicherzustellen, beantwortete das Bundespräsidialamt wie folgt:


„Der Bundespräsident hat mit Interesse von Ihren Einschätzungen und Anmerkungen zum aktuellen Entwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (…) erfahren. Dem Bundespräsidenten obliegt es (…) nicht, die Zweckmäßigkeit gesetzlicher Bestimmungen inhaltlich zu kommentieren (…). Ihre Ausführungen wird er berücksichtigen, soweit sie verfassungsrechtlich von Belang sind. Von hier aus kann ich Ihnen deshalb nur empfehlen, sich (…) – ggf. nochmals – unmittelbar an die Abgeordneten im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages oder auch an das Bundesministerium für Gesundheit zu wenden.“


Foto: Bundesregierung/Steffen Kugler